Europaratsparlament debattierte in Vaduz

Liechtenstein hat am 15. November 2023 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats übernommen. Ein Organ der führenden Menschenrechtsorganisation Europas ist die Parlamentarische Versammlung (PACE). Der Ständige Ausschuss, der zwischen den Plenarsitzungen im Namen der Versammlung handelt, setzt sich aus dem Präsidenten und den Vizepräsidenten der Versammlung, den Fraktionsvorsitzenden, den Vorsitzenden der nationalen Delegationen sowie den Ausschussvorsitzenden zusammen. Liechtenstein ist mit der Vorsitzenden der Europaratsdelegation des Landtags, der Abgeordneten Franziska Hoop, vertreten.

Am 27. und 28. November 2023 tagten verschiedene PACE-Gremien in Vaduz. Am Montag wurden sie von S.D. Erbprinz Alois auf Schloss Vaduz empfangen. Am Dienstag traf sich der Ständige Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung im Vaduzer Saal, um über aktuelle Menschenrechtsthemen zu diskutieren. Eröffnet wurde die Sitzung um 10 Uhr durch PACE-Präsident Tiny Kox. Anschliessend hielt Landtagspräsident Albert Frick von Seiten Liechtensteins die Eröffnungsansprache. «Obwohl geografische Kleinheit viele Nachteile mit sich bringt, ermöglicht sie auch, dass staatliche Institutionen näher an den Menschen sind. Dies fördert nicht nur ein grösseres Vertrauen in das Liechtensteiner Parlament und die Regierung, sondern ermöglicht es uns auch, effiziente Prozesse aufrechtzuerhalten und massgeschneiderte und pragmatische Lösungen in den Mittelpunkt unserer Politik zu stellen», sagte der Landtagspräsident Albert Frick. In einem anschlissenden Meinungsaustausch hob Aussenministerin Dominique Hasler das Motto des Vorsitzes Liechtenstein im Europarat hervor: «Vereint durch unsere Werte.»

Einer der Höhepunkte der Sitzung ist eine Sonderveranstaltung zum Vigdís-Preis, mit dem herausragende Initiativen zur Förderung der Rolle der Frau in ihrer ganzen Vielfalt ausgezeichnet werden. Seitens Liechtenstein haben Bernadette Kubik-Risch und Wilfried Marxer an dieser Paneldiskussion teilgenommen.